Zweckverbandsvorsitzender will Widerstand organisieren

Von Gerald Kräft | 15.07.2010 19:00 Uhr

Streit um Wendebachstausee - Zweckverbandsvorsitzender will Widerstand organisieren

Der Wendebach-Zweckverband will für den Stausee kämpfen. Könne man sich über den Stil der Mitteilung zum Dammabbau nur wundern, so der Verbandsvorsitzende Manfred Kuhlmann gestern, so könne man über die Gründe für die Entscheidung nur den Kopf schütteln.

© CH Entscheidung zum Wendebachsee: CDU-Abgeordneter sieht im Vorgehen einen „Affront“ und „stilloses Regierungshandeln“.

Der Zweckverband selbst habe viel Geld investiert, um dem Land eine tragbare Lösung vorzuschlagen, sagte Kuhlmann. Das Ministerium habe den ersten Vertragsentwurf auf Grundlage der Zweckverbands-Lösung übersandt. Warum diese Variante nun mit Risiken behaftet sein solle, sei mehr als suspekt. Es erhärte sich eher der Verdacht, dass das Umweltministerium einen Weiterbestand des Sees von Anfang an nicht wollte und sich der Minister trotz anders lautender Beteuerungen nicht habe durchsetzen können. Der Widerstand gegen die Pläne des Landes müsse nun organisiert werden, beispielsweise durch Briefe an das Ministerium und einen Förderkreis. Kuhlmann: „Wir werden uns bis zuletzt für den Erhalt des Sees einsetzen und den See nicht kampflos aufgeben.“

In einem Schreiben an das Umweltministerium machte der Zweckverband noch einmal deutlich, dass die Kostenschätzungen des Ministeriums nach wie vor angezweifelt werden. Umweltstaatssekretär Stefan Birkner (FDP) hatte mitgeteilt, dass aus technischen und Kostengründen nur ein Dammabbau in Frage komme. „Wenn ein Staatssekretär einen Brief rausgibt, können Sie davon ausgehen, dass dies in Kenntnis des Ministers passiert“, sagte gestern Ministeriumssprecherin Stefanie Becker auf Anfrage. Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) liegt derzeit im Krankenhaus.

Das Vorgehen des Ministeriums sei ein „Affront“, „stilloses Regierungshandeln“ und „unsensibel“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Lothar Koch. „Ich bin sprachlos.“ Eine Zwei-Seen-Lösung wäre eine „Kaputtlösung“. Er werde Gespräche mit allen Beteiligten führen wie in der Vergangenheit, so Koch. Sander sei für Argumente immer offen gewesen. Parteitaktisch vorzugehen wie SPD-Kreisfraktionschef Jörg Wieland sei „Kinderkram“ und der Sache nicht dienlich, kritisierte er.